00:00:01: Liebe Brüder, liebe Schwestern, liebe Gäste, darf alle herzlich begrüßen.

00:00:08: Bitte um Entschuldigung die Verspätung.

00:00:10: das war ein Missverständnis!

00:00:12: Sie sind an uns vorbei gegangen.

00:00:14: Ich darf ganz herzlich und wirklich mit Freude begrüße Frau Prof.

00:00:19: Monika Polzin.

00:00:28: ich darf das unterlesen weil es kann nicht auswendig werden.

00:00:31: Universitätsprofessor Braunweiniger-Polzin ist Präf-Officer für öffentliches Recht und Völkerrecht sowie Leiterin des Instituts für Internationalisierung des Rechts an der Wirtschaftsuniversität Bienen.

00:00:44: Zuvor lehrte sie an der Universität Augsburg, und war Mitglied des bayerischen Verfassungsgerichtshofs.

00:00:51: Zu ihren Forschungsschwerpunkten zählen das Völkerecht, der internationalen Menschenrechtschutz und die Rolle internationaler Institutionen.

00:01:02: in jüngerer Zeit hat sie intensiv mit dem völkerrechtlichen Begurtheit um Israel den Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof sowie den Umgang der Vereinten Nationen, mit dem Nachos- und Pflicht auseinandergesetzt.

00:01:20: Für ihre wissenschaftliche Arbeit und ihren Beitrag zu einer differenzierten Auseinandersetzung mit Israel wurde sie in dem von Israel Fridenski Award ausgezeichnet.

00:01:35: Ich danke für Ihre Tätigkeit und es ist wunderbar, dass es Gott sei Dank Leute gibt die sich in dieser Richtung beschäftigen weil man würde ja nicht glauben die Vereinten Nationen haben hundertdreiundneinzig Mitglieder.

00:01:48: aber wenn ich die Nachrichten mir anschaue egal wo in Österreich eine feierliche Stadt in Europa überall man glaubt Die Uni besteht aus Israel und ein paar anderen Ländern, alle uninteressant.

00:02:01: Nur das ist wichtig, da muss man genau kontrollieren was gemacht wird und jede Aufgabe.

00:02:09: Und wenn ich jetzt daran denke in diesen Zusammenhang, wir haben ja leider die letzten Tage gehört von diesem NASA-Film in Menedik.

00:02:19: Was soll man sagen?

00:02:20: Nestbeschwutzer – das ist leider bei uns Juden etwas sehr stark Vertreternes.

00:02:25: Da gibt es Viel zu viele, schon seit hunderten Jahren.

00:02:29: Das ist nichts Neues und leider ... Man sieht nur immer die eine Seite und Sie haben das sicher richtig auch beleuchtet.

00:02:37: Und wenn ich jetzt so dran denke... Ich glaube es gibt kaum einen Armee der Welt, die versucht Humaner!

00:02:45: Man kann in einem Krieg nicht human sein.

00:02:47: Wer hat mit dem Krieg angefangen?

00:02:49: Wer hat den?

00:02:49: siebten Oktober war Sympathorat.

00:02:53: Ich glaube, in Israel hat keiner eine Idee gehabt, Gaser anzugreifen.

00:02:57: Jeder Treffer sah das so um als hätte Israel Gaser angegriffen.

00:03:02: Aber die redet davon und es ist leider menschenverachtend wie sich die teilweise palästinensische Bevölkerung verhält.

00:03:13: Und wenn ich jetzt zurückkomme auf die Armee ... Israel hat eine Volksarmee.

00:03:20: Es sind dort sicher keine Generäle, die beruflich Intentionen haben, es gibt nicht Leute wie zum Beispiel jetzt immer begraben hat den bladischen in Serbien.

00:03:33: Leute die in einer Aggression andere Menschen umbringen wollen.

00:03:37: Nicht im Geregsten nur.

00:03:39: jeder schützt sein Leben zuerst.

00:03:42: Jeder braucht auf sich selber aber wenn natürlich so lange die Palästinenser durchbereit sind oder auch nicht nur ihre Kinder nur als Schutzschilder zu nehmen und nicht die Kinder zu lieben und zu schützen, so lange wird das schwierig werden.

00:04:00: Gott sei Dank ist die jüdische Jugend in Israel sehr engagiert.

00:04:07: Es gibt kaum jugendliche, die sich sozusagen freiwillig oder was heißt freiwilligs?

00:04:13: Sie müssen zum Militär aber auch wirklich mit Freude und Vorbereitung hingehen Und sie tun es um das Land zu verteidigen.

00:04:22: Es hat niemand im jüdischen Staat geholfen, im Jahr Achtundvierzig.

00:04:27: Ja vielleicht die Tschechen haben sehr viel Waffen geliefert.

00:04:30: das war es.

00:04:31: Amerikanische Soldaten und Jüdische haben mitgeholfen im Jahr Sechzig.

00:04:37: Nicht ein einziger nicht jüdischer Soldat der in sechs Tage gekriegt hätte.

00:04:42: Und im Jahr Dreihundsiebzig hat auch der berühmte Herr Kisselse Israel nichts schützen wollen und können und geglaubt man muss warten bis man angegriffen wird.

00:04:53: Was war das Resultat?

00:04:54: Wir als drei tausend Tote, da sollte man sich ersparen können vielleicht.

00:04:58: Man darf leider wenn wir auf die Welt hören, auf gute Ratschläge sind die meistens nicht gut.

00:05:04: Die gehen meistens nach hinten los.

00:05:07: Gut ich will das nicht zu lang ausdehnen aber ich kann noch einen wollte dazu sagen.

00:05:11: in den letzten Tagen haben wir gehört hat sogar Präsident Klink, mit dem man ja nicht unbedingt vorwerfen kann, dass er extrem auf israelischer Seite immer weiß war immer korrekt oder sonst wie.

00:05:24: Aber er hat wortwörtlich gesagt in Kent David hat er den Arafat alles angeboten.

00:05:32: Er hat ihm angeboten die Eudaren schon Ron komplett sogar Jerusalem geteilt, Klagemauer oben Arabisches Gebiet Ganzen Gas erstreifen.

00:05:44: Er hat Wortwirtlich dann gesagt, aber der Arafat hat nichts anderes wie im Kopf gehabt als Jugendzutel und das ist das Problem!

00:05:51: Ich darf Sie um den Vortrag bringen.

00:06:02: Vielen herzlichen Dank.

00:06:04: Einstein hat aus einer Weltregierung zu Sicherung des Weltfriedens getrocknet.

00:06:11: Können wir das heute noch tun?

00:06:13: Oder brauchen wir eine viel skeptischere Sichtweise auf das Völkerrecht?

00:06:18: Aus meiner Sicht müssen wir zunehmend anfangen, das Völkerrecht skeptisch zu betrachten.

00:06:24: Wir leben in einer Welt der autokratischen und autokratische Ideen immer mehr Bedeutung haben und auch ihrer Beeinflussung für das Völkerecht immer größer wird.

00:06:36: Und der Westen wird schwächer und auf westliche Ideen werden schwächere Ideen im Völkerrecht!

00:06:45: Und ein Ansatz dieses Prozesses dieser Autokratisierung des Völkerrechts ist die willkürliche Anwendung von Völkerrecht.

00:06:53: Das Völkererecht wird verdriet und instrumentalisiert, und zwar insbesondere derzeit gegen Israel.

00:07:00: Und das möchte ich heute Abend anhand von drei Aspekten darstellen – und damit einer kurzen Schlussbemerkungen enden!

00:07:08: Ich möchte eingehen einmal darauf, wie die Vereinten Nationen mit den Geisen der Hermanns umgegangen sind auf den Genozidvorwurf und die völkerrechtliche Behandlung des Krieges gegen den Iran.

00:07:20: Und ich beginne mit dem Geisen der Hamas, und ich möchte erst kurz darlegen was das Völkerrecht zur Geiselnahme sagt und dann auf das Verhalten insbesondere des Sicherheitsrats- und der Generalversammlung eingehen.

00:07:34: Im Völkerrecht ist es ganz klar, dass Völker recht verbietet Geiselnahmen und auch unmenschige Behandlungen der entführten Personen.

00:07:43: Und dieses Verbot gilt in einem internationalen Konflikt, also den mehrere Staaten gegeneinander kämpfen und auch im national bewaffneten Konflik.

00:07:54: Das ergibt sich aus dem gemeinsamen Artikel III der Genfer Konventionen, der auch gewohnheitsrechtlich gilt.

00:08:02: Und dieser Artikel legt die humanitären Mindeststandards zu einem Krieg fest – und damit in den Worten des Internationalen Gerichtshofs elementare Erwägungen der Menschlichkeit.

00:08:14: Und dieser gemeinsame Artikel drei verlangt jetzt, dass alle Menschen die nicht direkt an den Feindseligkeiten teilnehmen immer menschlich behandelt werden.

00:08:24: und das heißt es ist ausdrücklich verboten Geiseln zu nehmen und auch verboten die Geisel erniedrigen oder entwürdigend zu behandeln gelten immer, also egal ob der Konflikt international oder national ist.

00:08:43: Und er gilt für alle Konfliktparteien auch für private Akteure wie die Hamas unabhängig davon, ob sie diesen Artikel ausdrücklich angenommen haben oder nicht.

00:08:54: und ergänzt wird diese Bestimmung durch das Internationalen Strafrecht, dass ganz klar sagt wenn man Geisen nimmt und es ist schon ein Kriegsverbrechen.

00:09:09: Und selbst der ehemalige Chef-Einkeger Kahn vor dem Internationalen Strafgerichtshof hat in seinem Haftverfehl für den verstorbenen Hamas Kommandeur Daif gesagt, dass er das Kriegsverbrechen der Geilnahme begangen hat.

00:09:26: Also die Völkerrechtlich.

00:09:27: Rechtslage ist sozusagen in diesem Punkt was sie sonst nicht immer ist und ich hoffe ganz klar es ist absolut verboten.

00:09:34: Damit komme ich jetzt zum Verhalten der Vereinten Nationen Und ich möchte mich konzentrieren auf das Verhalten des Sicherheitsrats und der Generalversammlung, während der Geiselzeit in dem die Menschen in Garnien abfahren.

00:09:48: Ich beginne mit dem Sicherheitsrat.

00:09:50: Der Sicherheitsrad ist ja das Organ der Vereinten Nationen, dass für die Wahrung und Sicherung des Weltfrings zuständig ist.

00:09:58: Ein Sicherheitsraht besteht aus fünfzehn Staaten wobei fünf staaten ständige Mitglieder sind und zehn staaten nichtständige Mitgliedern.

00:10:06: Österreich ist ja von Avienna ein nichtständiges Mitglied für zwei Jahre.

00:10:10: Und der Sicherheitsrat hat weitreichende Kompetenzen in der UN-Karte zur Bahrung des Weltfriedens.

00:10:17: Er kann insbesondere auch verbindliche Maßnahmen erlassen, er kann Wirtschaftssanktionen verhängen, keine andere Sanktion verhängnen – er kann sogar militärmaßnahmen anordnen!

00:10:31: Und diese ganzen Befugnisse hat der Sicherheitsrat aber nicht genutzt zum Schutz der Geise.

00:10:37: Also er hat keine Sanktionen gegen Jermas und ihre Unterstützer starten fängt, um Druck zur Freilassung auszudrücken.

00:10:45: Stattdessen hat der sicherheitsrat einen völlig anderen Ansatz gewählt.

00:10:51: es gibt insgesamt fünf Resolution die sich mit dem Gasekonflikt befassen während der Zeit in der es Gelsing gab und zwei Resolutionen befassen sich mit Friedensplänen, die aber gar nicht im Rahmen der UN ausgehandelt wurden.

00:11:06: Und die bekannteste ist wahrscheinlich die Resoluzion two eight zero drei vom November zweitausendfünfundzwanzig, die den Tornfriedensplan im Prinzip unterstützt.

00:11:17: Und dann gibt es noch drei andere Resolusionen, die sich konkret mit dem Konflikt befassenden Glaserkonflikt und Empfehlungen abgeben, also unverbindlichen alle unverbändlich.

00:11:27: Und diese Resolutionen sind einerseits unverbindlich und zweitens zeigten auch diese Resolutions eine gewisse einseitige Sichtweise des Konflikts und tragen aus meiner Sicht zu dieser weitverbreiteten Darstellung bei, dass Israel eigentlich das Hauptproblem oder der Hauptaggressor war.

00:11:48: So gibt es nicht eine einzige Resolution die das Massaker der Hamas vom siebten Oktober austruppig verurteilt.

00:11:55: Es gibt keine Resolution, die auf das Selbstverteidigungsrecht Israel betrug.

00:12:00: Und es gibt auch keine Resolutions, die zumindest sagt dass ein tiefes Besorgnis über die israelischen Zivilisten, die Geiseln und ihre Familien ausgedruckt wird – auch das fehlt!

00:12:13: Stattdessen bringen alle drei Resolutionen nur die tiefe Besorgennis über die humanitäre Lage an Laserstreifen zum Ausdruck.

00:12:22: Im Mittelpunkt Also auch der Resolution des Sicherheitswarns steht das Leid im Gaser und nicht die von der Hamas entführten Geisel.

00:12:33: Und es gibt auch nur eine Resolution, dass bei den Ersten, die nach dem siebten Oktober lassen wurde vom fünften November, zwei Tausend dreiundzwanzig wo allerdings rechtlich unverbindlich gefordert wurde ist die Geisel in der Hamass freigelassen worden.

00:12:47: Das war zwei tausenddreiundzwanzig Die anderen beiden Resolutions Und jeweils aus dem Jahr, noch einer aus dem Jahre-Zwei-Tausend.

00:12:56: Dreiundzwanzig vom Dezember und eine aus dem Jahren-Zwachttausendvierundzwanzig haben noch weichere Formulierung verwendet.

00:13:02: die reden nämlich nur noch davon dass alle Geisen also alle Geiseln sollen sofort und unverzüglich freigelassen werden als es suggeriert das Israel auch irgendwelche Geisen nicht nur in Hamas.

00:13:15: Das war der Sicherheitsrat.

00:13:17: ich komme jetzt zu Generalversorgung.

00:13:19: Die Generalversammlung ist ja das Organ der Vereinten Nationen, wo alle Mitgliedstaaten vertreten sind.

00:13:25: Und im Gegensatz zum Sicherheitsrat kann die Generalfersammlung nur unverbindliche Resolutionen erlassen – keine rechtlich verbindlichen.

00:13:34: Aber diese rechtlich-unverbinde Resolution haben dennoch große politische Wirkung manchmal und es gibt Fälle in der Geschichte der UN, wo der Sicherheitsrad nicht handlungsfähig war wegen dem Veto

00:13:45: usw.,

00:13:46: aber dann der Geld, mehr als Entscheidung getroffen hat, um das etwas wieder gutzumachen.

00:13:52: Also zum Beispiel hat die Generalfersammlung ja ganz klar gesagt dass Russlande an der Akkusion in der Ukraine beginnt, weil der Sicherheitspartner es nicht gemacht hat.

00:13:59: aber die Generalsammlung hier aber im Bezug auf Israel um den siebten Oktober hat die Generalversammlung einen ganz anderen Ansatz vertreten.

00:14:10: also sozusagen ist hier halt noch einseitiger und noch problematischer gehandelt als der Sicherheizfahrt insgesamt.

00:14:18: während der ganzen Zeit Als es die Geiseln gab, hat die Generalversammlung mehr als thirty-fünf Resolutionen zu Israel in einem Konflikt im Nahen Osten im weiteren Sinne verabschiedet und nur vier davon haben sich überhaupt mit den Geisinnen befasst.

00:14:34: Es ist eine Resolution vom siebenzehn-October twenty-twenty.

00:14:39: Eine vom ... jetzt weiß ich das da auch nicht mehr, jeweils noch eine andere aus dem Jahr.

00:14:46: zwei tausendreinzwanzig einer aus dem Jahr und die letzte am zwölften Juni.

00:14:53: Und hier fällt auch wieder auf, dass die Generalversammlung Jamas niemals für den siebten Oktober verurteist.

00:15:01: Auch Sie hat nie Besorgnis über das Leid der entfüllten Geisel zum Ausdruck gebracht.

00:15:09: Und sie hat aus meiner Sicht auch die Freidasung der Geiseln noch halbherzig gefordert.

00:15:16: Stattdessen hat sich aus meiner Sicht die Generalversorgung in dieser ganzen Zeit darauf konzentriert, im Kern Israel als die einzige Konfliktpartei darzustellen.

00:15:26: Die Schwere gegen das Völkerrecht verstößt und hat sich im Kern konzentiert auf die humanitäre Lage im GASA-Staff.

00:15:34: Und das wird ganz besonders deutlich, wenn man sich einmal die Erste und die letzte Resolution ein bisschen anschaut.

00:15:41: Die erste Resolution stammt bereits vom siebentzwanziger Oktober, und da hat in den Eingangserlegungen die Generalversammlung, ich zitiere so mit dem siebten Oktober umgegangen.

00:15:56: Sie hatte nämlich tiefe Besorgnis über die jüngste Eskalation der Gewalt seit dem Angriff vom siebtem Oktober im Ausdruck gebracht.

00:16:06: Und an erster Stelle einen sofortigen, humanitären Waffenstillstand gefordert.

00:16:14: Die von der Hamas entführten Geiseln wurden nicht einmal ausdrücklich erwähnt, die Generalverwaltung hat dann nicht mal den Begriff Geiseln verwendet.

00:16:22: Sie hat nur an siebter Stelle in dieser Resolution gefordern natürlich rechtlich unverbindlich, die sofortige Freilassung aller Zivilisten die Rechtswidrig festgehalten.

00:16:34: und dann gab es die letzte Resolution vom zwölfsten Juni.

00:16:40: Positiv ist dann hervorzureden, dass tatsächlich auf die Geiseln Bezug genommen wird und es heißt von der Hamas- und anderen Gruppen festgehaltenen Geisel.

00:16:52: Und das wird auch die sofortige, würdige und bedingungslose Freilassen gefordert.

00:16:57: aber den Rest der Resolution an den restlichen Seiten... gehen nur darum, wie schlimm die humanitäre Lage in Gaza ist und wie schlimm Israel gehandelt hat.

00:17:06: Und suggeriert ihn übrigen, dass es zwar die Geiden gibt aber sonst das ganze Problem Israelis.

00:17:12: Damit komme ich sozusagen zu meinem ersten Fazit meines erstes Beispiels.

00:17:17: Also im Gegensatz zur anderen Konflikten wo die Generalversorgung manchmal das verhaltenen Sicherheitsrat wieder politisch gut gemacht hat Sehen wir hier in der Zusammenschau, wenn man sich beide Organe so anguckt im Prinzip eine Täter-Opferunkel.

00:17:34: Das Opfer Israel wird als Zerhauptrechtsverletzer dargestellt werden die Hamas und ihre Unterstützer geschützt werden und sich quasi hinter den Resolutionen verstecken kann Und das war aus meiner Sicht eine willkürliche Verzehrung und Anwendung der Krater der Vereinten Nation.

00:17:51: Ich komme jetzt zum Genozidvorruf.

00:17:54: Aus meiner Sicht ist das hier der schlimmste Fall der vertreten Völkerrechtsanwendung, weil hier die Israel direkt völkerrechtlich delegitimiert wird und als der Unrechtstaat schlechthin gebrannt markt wirkt.

00:18:10: Also im Völkerecht ist es so dass Völkerrecht sagt ganz klar, dass Genozid verboten ist Und auch ein internationales Verbrechen darstellt, dass vom Internationalen Strafgerichtshof geahndet werden kann.

00:18:23: Dabei definiert das Völkerrecht eigentlich auch ganz klar, wann ein Völkermord vorliegt.

00:18:28: Und diese Legaldefinition findet sich in der Völkmort-Konvention aus dem Jahr und danach bedeutet Völkomort eine der folgenden Handlungen wie zum Beispiel Tötung von Mitgliedern der Gruppe die in der Absicht begangen wird eine nationale ethnische rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.

00:18:51: Das heißt es Der Kernvorwurf des Genozids ist diese genuzidale Absicht.

00:18:58: Und das auch der Hauptunrechtsgehalt des Genozids und daher unterscheidet er sich von anderen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ohne Kriegsverbrechen.

00:19:09: Das heißt für ein Genozid braucht es nicht nur die Tötung einer Gruppe sondern sie muss eben mit der Absicht begangen werden in dieser Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten.

00:19:22: Gibt es sozusagen im Völkerrecht einen großen Streit um die Frage, wie wird eine solche Absicht bewiesen?

00:19:33: Es gibt die sozusagen bis jetzt noch geltende Rechtsprengers Internationalen Gerichtshof.

00:19:40: Die sagt wir brauchen ein ganz strenger Maßstab, um diese Absicht zu beweisen weil Genozid ebenso ein schwerwiegendes Verbrechen ist.

00:19:49: und das eben der besondere Merkmal des Genozids So müssen die Beweise abschuldig schlüssig sein.

00:19:56: Und wenn sich die genuzidale Absicht nicht direkte Beweise vorliegen, dann kann sie sich auch zwar ein Muster von Verhaltensweisen ergeben aber dann muss diese Absicht die einzig vernünftige Schlussfolgerung darstellen, die man aus dem jeweiligen Verhalten ziehen kann.

00:20:16: Die jeweiligten Umstände müssen eigentlich eindeutig die Absicht zeigen und alternative Erklärung für das jeweilige Verhalten ausschließt.

00:20:25: Da hat der EGH zum Beispiel die genuzidane Absicht Serliens bei der Vertreibung autokratischer Bürger verneint in einem bestimmten Fall, weil gesagt hat es ging nicht darum die Serven zu vernichten sondern man wollte ledigliche in Anführungszeichen ein ethnisch homogenen Staat errichten.

00:20:43: Hat sie da verneinert?

00:20:44: Und dieser strenge Beweismarstab ist seit einiger Zeit Und das war auch schon vor dem Verfahren von Südafrika gegen Israel, wird der Hinterfrag gönnt als zu streng angesehen.

00:20:59: Das passiert so wohl in der Tour als auch durch einige Staaten und es wird insbesondere versucht diesen Beweismarstab abzusenken in einem Verfahren, dass derzeit auch vom Internationalen Gerichtshof anhängig im Verfahren Gambia gegen Myanmar.

00:21:15: und der geht es um den möglichen Völkermord an den Rohingya.

00:21:19: Und da versucht man extrem, das ist auch Deutschland dabei und Frankreich und die Niederlande, dass dieser Beweismarstab abgesenkt werden soll.

00:21:30: Nach diesen ganzen neuen Ansätzen, die sowohl in Literatur zu finden sind als auch in Staatagventionen, die nicht alle ganz gleich sind, aber sie einigen sich darauf, dass diese Beweismarstabe alle gleich zu streng ist.

00:21:42: Wir sollen diese genutidale Absicht eher im Rahmen einer Gesamtbetrachtung ermitteln.

00:21:48: Es kann auch sein, dass die genozidale Absicht gleichzeitig neben anderen gleichwertigen Zielen besteht.

00:21:54: und dann wird argumentiert, das der Umfang der Gewalt haben, die grobe Unverhältnismäßigkeit militärischer Maßnahmen in einem Kopf, die Behandlung von Kindern oder sexuelle Gewalt insbesondere auf eine genozideale Absichte hinweisen können.

00:22:10: Und dann wird auch noch argumentiert dass man insbesondere UN-Dokumente doch berücksichtigen solle, weil die angeblich so neutral sein.

00:22:22: Und dieser Ansatz diese genuzidale Absicht Weißmarschall abzusegen ist bedenklich, weil damit sozusagen der Beweismarschlag extrem verbessert wird und man es extrem der genuzide Prinzip, die Konturen verliert.

00:22:41: Aber es gibt derzeit so eine Allianz aus sehr progressiven idealistischen Völkerrechtlern, die auch schon vor dem Verfahren gegen Südafrika, schon in den Beweismarsten absehen wollen weil sie wollen erreichen.

00:22:56: Sie argumentieren mit der Humanität, weil das Problem ist dass der Internationalen Gerichtshof nur zuständig ist aufs Trakt wenn es eine spezielle Zustimmung der Staaten gilt.

00:23:07: und wir finden so eine speziellen Zustimmung.

00:23:11: Da ist nämlich ausdrücklich gesagt, dass wenn es Streitigkeit über die Auslegung der Genozidkommission gibt dann ist der EGH zuständig.

00:23:18: Und das heißt, dass es ein Hebel und ganz viele Fälle vor ihnen in die Haar zu bringen.

00:23:21: Und dann auch eine Urteil des IgA zu kriegen.

00:23:24: Und deshalb sagen manche Leute, wir müssen den Beweismarsch da absenken!

00:23:27: Weil es kann ja keine Lücke geben, dass irgendein Unrechter nicht geahnt wird, weil es keine Genozid ist... Das sind die Argumentationen, die man findet.

00:23:35: Diese Sichtweise praten sich jetzt mit dem strategischen Vorgehen der Ammas.

00:23:40: Das macht mir große Sorgen und ich hoffe, nicht durchsägt, weil ich befürchte, dass man anhand dieses, wenn dieser Weißmutter untergesetzt wird.

00:23:52: Dass man sozusagen mit diesem total verbesserten Beweisbegriff sogar das passieren kann, dass der IGH Israel verurteilt einfach, weil er diesen neuen Beweistande nimmt und dann nimmt der UN-Berichte und vermixt das so die Falsche?

00:24:06: Also das ist meine Befürchtung, dass es passieren kann!

00:24:09: Und das wäre aus meiner Sicht eine ganz gefährliche Vertrehung des Völkerrechts.

00:24:15: Zum einen würden aus meiner Sicht eine ganz schwerwiegende Täter-Opfer umkehren, da Hamas die für das Massaker am siebten Oktober verantwortlich ist und dass aus meiner sich durchaus richtigerweise als Völkermord bezeichnet werden kann.

00:24:29: Und die einen Krieg so führt, dass es möglichst viele Opfer gibt auf einmal Opfer eines vermeintlichen israelischen Genozids.

00:24:36: Zum anderen würde die Rechtsstaatlichkeit des Völkerrechts ein Willkürmarsch dabeichen bei den Genozidkonventionen verbietetes Verbrechen des Völkmords.

00:24:45: Und dieser zeichnet sich eben durch die besonders verwerfliche Vernichtungsabsicht aus und ist nicht nur ein besonderes schweres Kriegsverbrechen oder ein besonders schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

00:24:58: Durch so einen solchen verwackelten Beweismarstab würde der Tatbestand des Völker Mords jede wirkliche Kontur verlieren, es würde auch dazu führen dass der EGH künftig für jeden kriegerischen Konflikt im Rahmen der Genotid-Konvention angegriffen werden könnte.

00:25:15: und hier eine große Politisierung stattfinden würde.

00:25:19: Daher bleibt zu hoffen, dass der EGH standhaft bleibt und nicht diesen Bestrebungen folgt den Beweis Maßstab abzusenken.

00:25:27: Weil dann ist ganz klar mit dem normalen Beweis-Marschstab und dem normal anwenden des Genotidsbegriffes ist es ganz klar das in Gaza keinerlei Genotid vorliegt wenn Israel den Konflikt nicht begonnen hat sondern die Hamas ist ein Akt der Selbstverteidigung.

00:25:43: Die israelische Armee richtet sich gegen die Hamas und nicht gegen die Zivilvölkerung.

00:25:47: Und was ganz wichtig ist, das allerbeste Argument ist gegen die genutzte Daranabsicht eben dass die israelischen Armee ja auch gerade Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkung ergriffen hat wie Warnungen humanitäre Hilfe.

00:26:00: Das haben die Ungarn in ihrem Schriftsaal zu Grund von Israel auch gut ausgeführt.

00:26:06: Der Konflikt wurde dann beendet als sie geil sind freigelassen worden.

00:26:10: Es ist daher auf meine Sicht von großer Bedeutung nicht nur für Israel, sondern für das internationale Recht als solches.

00:26:16: Dass Israel nicht vom IGH verurteilt wird und deshalb macht es mir im Moment groß zu sorgen dass sich nur so wenige Staaten an die Seite von Israel gestellt.

00:26:26: Wann eine Entscheidung erfolgt in dem Verfahren gegen Israel?

00:26:29: Das wird nach Dauern einmal weil diese Verfahren ohnehin sehr lange dauern und zum anderen auch weil sich Südafrika eine besonders lange Schriftstattfrist ausbedrungen hat, nachdem Israel auf Südafrika das Klage erwidert war.

00:26:43: Wir haben gesagt wir brauchen achtzehn Monate Zeit.

00:26:46: Dann wurde ihnen achtzehnt Monate Zeit eingeräumt also bis zum Zwei-Zwenz November zwei tausend sieben zwanzig und Israel hat dann dementsprechend auch wieder um achtzehm Monate gekriegt um auf diesen neuen Schriftstattsland zu antworten.

00:26:58: bis zum Zweinzwanzig Mai zweitausend neunzwanziger.

00:27:02: Das heißt, erst danach kann die mütliche Verhandlung eingesetzt werden und erst nach der möglichen Verhandlungen kann es ein Urteil geben.

00:27:07: Also das dauert bestimmt noch bis mindestens zwei Tausende Weißig.

00:27:12: Trotzdem finde ich dass derzeit schon die derzeitige Lage einen Propagandasieg der Herr Maast darstellt denn wir sehen eine Täter auch für Umkehr.

00:27:22: Es wird nicht darüber diskutiert, dass der SIFTA Oktober an Völkermord war sondern ob Israels Maßnahmen zur Selbstverteidigung ein Genuzit darstellen.

00:27:32: Das war es dazu.

00:27:33: Jetzt komme ich zu meinem letzten Aspekt zur völkerrechtlichen Bewertung des Irankrieges, der nach dem Februar begonnen hat.

00:27:46: und hier sehen wir erstmal wenn wir auf die Staatenpraxis schauen ganz klar eine geopolitisch bedingte Verurteilung des Irankriegs als völkerrechtswidrig seitens China Russland und anderer Verbünder des Irans.

00:28:00: Wir sehen aber auch, dass viele Staaten darunter auch zum Beispiel deutsche BDU sich etwas ambivalenter verhalten und die Angriffe nicht ausdrücklich als völkerrechtswidrig verurte.

00:28:13: Neben diesen eher differenzierten Aussagen der Staaten gibt es allerdings in großen Teilen der Völkerreichtslehre Naja, jedenfalls auch meinem Gefühl seit dem achtentzwanzigsten Februar in zwei tausend sechsen zwanzig eine starke Verurteilung der Angriffe auf den Iran.

00:28:31: Seid uns Israel in den Ostra und es wird immer wieder gesagt das ist evident für gerecht witzig was da passiert.

00:28:38: Und es wurde immer wieder argumentiert dass Israel und die USA sich nicht auf das Recht auf Selbstverteidigung berufen können der Iran-Israelien ja nicht direkt angegriffen habe und auch kein unmittelbarer Angriff bevorstehen.

00:28:54: Und deshalb sei das jetzt evident völkerrechtswidrig, die Israel in den USA sein Aggressoren – und es wird auch argumentiert um die internationalen Ordnung zu schützen und vor allem Rückfall in das Recht des Sterberen zu schützen müsste jetzt jede Regierung diesen Angriff verurte.

00:29:13: Das ist aus meiner Sicht Und dadurch ist aus meiner Sicht so ein subtiles Bild in der Öffentlichkeit entstanden, dass Israel und die USA ganz schlimm völkerrechtlich gandet haben.

00:29:24: Und die westlichen Regierungen da auch noch beitragen das Völkerrecht zu zerstören weil sie das nicht verurteilt.

00:29:30: Von dieses Bild ist meiner Ansicht nach mit der völkerrechtlichen Rechtslage nicht zu vereinbaren.

00:29:37: Dafür gibt es auf meiner Sicht zwei Gründe.

00:29:40: So ist zum einen die völker rechtliche Rechtslage Wann ein Staat einen anderen präventiv angreifen kann zur Selbstverteidigung nicht eindeutig?

00:29:49: Und zum Anderen ist, wenn man sagt selbst unterstellt der Angriff wäre völkerrechtshüterich gibt es keine Pflicht anderer Staaten eine solche Völkerrechtsverletzung auch zu verurten.

00:30:02: Sondern man kann sogar eine Völkerrecht Verletzung bilden das im Völker Recht vorgesehen weil das Völker recht relativ dynamisch ist.

00:30:08: Wenn man meint dass es jetzt notwendig ist das Völkerecht muss sich hier ändern das ist falsch.

00:30:14: Ich will das kurz erläutern, warum.

00:30:17: ich sage dass es sozusagen auch im Völkerrecht möglicherweise ein Recht auf präventive Selbstverteidigung für Israel.

00:30:25: Im Völkerrecht ist es so, es gibt einen Recht auf Selbstverteilung in Artikel.

00:30:28: ein Fünfzitter Engenkater.

00:30:31: da steht drinnen, es braucht einen bewaffneten Angriff.

00:30:34: Das ist aber also sehr große Einigkeit, dass man sagt man hat dieses Recht auch beim unmittelbar bevorstehenden Angriff.

00:30:44: Und wann ein unmittelbar bevorstehender Angriff vorliegt wird, das in absoluter Konsens im Völkerrecht mit einer Formel definiert die aus dem Jahr eighteen-einundvierzig statt.

00:30:55: Die heißt auch Karoliner Standard oder Websterformen und danach ist eine präventive Selbstverteilung rechtmäßig wenn ihre Notwendigkeit unmittelbaar und überwältigend ist keine Wahl der Mittel um keinen Zeitrahmen für Verhandlungen mehr zulässt.

00:31:13: Und ob diese Situation vorliegt oder nicht, die Beweisslast dafür trägt der Staat der Angriff.

00:31:20: Die große Frage in der heutigen Zeit ist, wann liegt eine solche Notwendigkeit vor?

00:31:26: In der heutige Zeit, in der es ganz andere Waffen gibt als damals im neunzehnten Jahrhundert und hier ist das Völkerrecht sehr grau.

00:31:35: Es gibt keine Luzikatur zu diesem Thema.

00:31:38: Es gibt keinen Stellungnahme zentraler völkgerechtlicher Organe wie zum Beispiel der Generalversammlung.

00:31:44: Und die Staatenpraxis und die völkerrechtliche Lehre ist hier auch nicht klar.

00:31:52: Sondern es gibt eine gewisse Ambivalenz abgesehen von zwei Sachen, die unstreitig sind.

00:31:58: Es ist einerseits unstreidig wenn absolut klar ist dass der andere Staat in wenigen Stunden einen angreift, die Truppen schon stehen man nicht warten muss bis der jetzt in der Nacht kommt sondern man darf den schon angreifen.

00:32:09: das würde jeder Und es würde auch jeder sagen, dass der bloße Besitz von Massenvernichtungswaffen, das ein Staat Atomwaffen hat ist nicht ausreichend.

00:32:19: Aber die Frage ist wie mit so abstrakteren Drohungslagen umgegangen wird?

00:32:27: Da gibt es unterschiedliche Auffassungen.

00:32:31: Manche sagen man muss eine Gesamtbetrachtung machen.

00:32:34: Was liegt für eine Gefahrensituation vor?

00:32:37: Und die Gesamtbetreffnung muss natürlich einen guten Glauben erfolgen.

00:32:41: Wie gefährlich ist es, welcher Schädentron wie schwerwiegend ist die Bewaffnung des Gegners und so weiter muss eine Gesamtanalyse machen.

00:32:50: Und maßgeblich ist das die Gesamtanalyse zeigt dass wenn ich jetzt nicht handle dann bin ich später wehrlos wenn der Angriff kommt.

00:33:01: Ja, das haben z.B.

00:33:02: britische Juristen ausgerarbeitet, im Jahr zwei Tausend Sechs heißt.

00:33:07: es gibt so eine Chat-Hem Study wo die Gesamtbetrachtung vorschnabbt und dann ist es so.

00:33:13: im Völkerrecht ist ja immer wichtig wie die Staaten eine Norm verstehen weil die Stadenpraxis sozusagen das Wichtigste Kriterien zur Determinierung eines Normsinhaltes ist Und die Staatpraxis ist bezüglich abstrakter Bedrohungslagen relativ ambivalent.

00:33:27: Die sind nicht eindeutig.

00:33:29: Die war mal eindeutig, wenn man sich die Startenpraxis anguckt wie mit der Zerstörung von im baubefündlichen Atomallagen umgegangen wird in sogenannten Schurke steuern.

00:33:40: So ein Israel-Einachtzigjahr den irakischen Atomreaktor zerstört.

00:33:45: Daraufhin hat er Sicherheitsrat das eindeutlich verurteilt.

00:33:48: Dann hat Israel-Zweitausendsieben den syrischen Atomreiaktor Und da gab es Schweigen.

00:33:54: Es gab auch Schweigen, weil Israel nichts gesagt hat und Syrien nichts gesagt hatte.

00:33:58: Aber auch als das dann rauskam, dass das passiert ist, haben die internationalen Staaten gemeint auf Nichts gesagt.

00:34:04: Daraus kann man jetzt nicht folgern, dass die Staaten-Praxis die Formulierung von den Baubefinden in der Tumannaken jederzeit erlaubt entschuldigt werden.

00:34:13: Wir zeigen so eine gewisse Ambivalenz und Grauheit, eine gewissen Unklarheit.

00:34:19: Das heißt aus meiner Sicht gut argumentieren, dass es ein Recht auf Selbstverteilung gibt wenn ein jetziges Nichtsangeln dazu führt das man später wehrlos ist.

00:34:31: Hierfür spricht auch der Sinn und Zweck des Rechtsaufselbstverteidigungen.

00:34:34: Das hat der IGH selbst gesagt schon bisschen länger her in den siebziger Jahren, dass das recht auf Selbstverteiligung eben das Fundamentalrecht eines Staates auf Überleben schützt.

00:34:44: Und mein griechischer Kollege hat gesagt ne, das Völkerecht ist ja kein Selbstmobjekt.

00:34:49: Und deshalb besprechen aus meiner Sicht gute Gründe dafür, dass Israel ein präventives Recht auf Selbstverteidigung hat.

00:34:56: Weil es ganz klar ist, dass die iranische Regierung Israel vernichten will und sie diese Vernichtungsabsicht nicht nur mit der Atomarenprogramm verfolgt sondern auch mit dem Ballistischen Raketenprogramm und auch noch drei Terrororganisationen unterstützt, die Israel direkt angreifen.

00:35:11: Ich finde das hier die Gesamtbetrachtung ganz klar zeigt, So, das finde ich erstmal.

00:35:21: Zweitens jetzt komme ich nochmal kurz zum nächsten Punkt.

00:35:23: Das gibt ja immer noch die Forderung, dass man diese Angriffe unbedingt verurteilen muss um das Völkerrecht zu schützen.

00:35:29: auch das ist falsch selbst wenn man zur Schlussfolgerin gelangt, dass die andere für völkerrechtswidrig sind weil wie ich schon gesagt habe es gibt keine Verpflichtungen der Staaten eine Völkerreichtsverletzung zu verurten.

00:35:40: Es gibt sich nicht im.

00:35:42: Vielmehr kann man auch sagen, ja ich bitte dir diesen Rechtsverstoß.

00:35:45: Weil hier ist eine Änderung des Völkerrechts notwendig und das könnte man sagen wenn man sagt jetzt es nicht erlaubt dann könnte man sein Jetzt muss aber geändert werden dass in solchen Wagen ein Selbstverteidigungsrecht besteht.

00:35:56: Das heißt die unterferenzierte und harte verurteilende Angriffe auf den Iran und die Forderung nach einer klaren Verurteilung durch europäische Regierung ist aus meiner Sicht besorgnisernte.

00:36:11: und die Idee der regelbasierten internationalen Ordnung auch.

00:36:15: Man benutzt das zu delegitimieren Israels, den USA und des Westens insgesamt.

00:36:22: Damit komme ich auf meiner Schlussbetracht.

00:36:25: Ich habe jetzt unterschiedliche Beispiele gezeigt wie willkürig das Recht angewendet wird in unterschiedlichen Ausmaß- und Arfen.

00:36:33: Und das erste Beispiel hat gezeigt dass die Vereinten Nationen nicht bereit waren ihre Kompetenzen und das Völkerrecht zu nutzen, um die Geisen zu schützen.

00:36:43: Und der Genozidvorwörb macht deutlich wie das Völkerecht und seine Begrifflichkeiten strategisch zur Delegitimierung Israels benutzt werden.

00:36:53: Er zeigt aber auch gleichzeitig eine gewisse unheilige Allianz von zwar nicht notwendigerweise identischen Gruppen – nämlich einmal der Vertreter einer überidealisierten progressiv von Sichtweise des Völkerrechts, die es stets weitaus legen wollen um sozusagen aus ihrer Sicht die Humanität zu schützen.

00:37:14: Und die harte Logik der Mass und anderer Feinde Israels sie das Völkerrecht ganz gezielt zur Delegitimierung des Westens einsetzen.

00:37:23: und Israel ist also aus meiner Sicht darauf bauen dass das Völkerecht so einen guten Ruf hat in den westlichen Gesellschaften und auch teilweise dann wieder Folgerung sich ausgeht wenn ein wenn das Völkerrecht verletzt ist, dass die auf das Völkerecht darsetzen.

00:37:38: Und ähnliche sehen wir auch wiederum bei der Behandlung des Iranskrieg.

00:37:42: Rianne Klick auch hier part sich eine idealistische Sichtweise des Völkerrechts mit den strategischen Delegitimierungen.

00:37:50: weil die Idealisten meine idealistischen Kollegen, die sagen ja Das Recht auf Selbstverteilung muss eng ausgelegt werden.

00:37:57: Weil das Recht auf Selbverteiligung so noch zu D-Eskalierung beitragen und die stützen wieder diese enge formelle Auslegung.

00:38:04: Und gleichzeitig wird es wieder genutzt zur strategischen Delegitimierung.

00:38:10: Damit befindet sich das Völkerrecht, aber auch den Völkerrechtsleder aus meiner Sicht in einer schwierigen und gefährlichen Farbe.

00:38:18: Ich mache mir Sorgen um die Zukunft des Völkerrichts.

00:38:21: Danke schön.

00:38:30: Vielen Dank

00:38:30: für diesen wunderbaren Tag!

00:38:33: wie begreifend und...